Bildunterschrift: Bernd Weber, stellv. Vorsitzender der Europa Union Steinfurt, weist in seinem Vortrag auf die Bedeutung der Europawahl hin.
13.05.24 In der heutigen Sitzung des Beirats war die Europa Wahl der Schwerpunkt. Der Seniorenbeirat ruft zur Wahl der demokratischen Parteien am 09. Juni auf.
Presseinformation der Europa Union e.V. zum Thema :
Europäer leben privilegiert
Rheine. Der Seniorenbeirat der Stadt Rheine unterstrich mit einem eigenen Tagesordnungspunkt seiner jüngsten Sitzung die Bedeutung der am 9. Juni stattfindenden Europawahl. Die Fakten dazu lieferte auf Einladung des Vorsitzenden Robert Winnemöller in der Sitzung Bernd Weber von der Europa-Union Steinfurt. Nach einer jüngst erschienenen Studie leben nur knapp acht Prozent der Weltbevölkerung in einer vollständigen Demokratie. Weitere 38 Prozent leben in abgeschwächten Demokratien oder in Mischformen. Die Mehrheit der Menschen lebt in Hybridregimen oder Diktaturen. Um die mit unserer Demokratie verbundenen Rechte in Europa zu erhalten, rief Bernd Weber auf, am 9. Juni demokratische Parteien zu wählen und im Vorfeld als Multiplikatoren andere dazu zu motivieren.
Viele der mit Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verbundenen Vorteile seien bei uns zur Selbstverständlichkeit geworden, während andere dafür kämpfen würden. Als aktuelle Beispiele nannte er dafür den Kampf der Ukrainer gegen dem Überfall Russlands oder die pro europäischen Demonstrationen in Georgien. Wer mache sich heute noch bei uns Gedanken über die Gewissens- und Religionsfreiheit, die der freien Meinungsäußerung, der Informationsfreiheit, die Freiheit von Kunst und Wissenschaft. Wer denke im Alltag an die Gleichheit vor dem Gesetz, das Recht auf ein unparteiisches Gericht, die Unschuldsvermutung und Verteidigungsrechte, die Grundsätze der Gesetz- und Verhältnismäßigkeit. Als das sei neben dem aktiven und passiven Wahlrecht, dem Petitionsrecht, der Freizügigkeit und dem Aufenthaltsrecht sowie dem Diplomatischen Schutz in Drittländern in Europa garantiert.
Neben den Rechten und Vorteilen, die Europa biete, waren aber auch die aktuellen und nicht einfach zu lösenden Herausforderungen der EU ein Thema im Seniorenbeirat. Allen voran stehen die Migrations- und Integrationsfragen, der russische Angriffskrieg in der Ukraine, der Wiederaufbau des Landes und die Integration in die EU, die Transformation der Wirtschaft, der Klimaschutz und die Einhaltung der von der UN beschlossenen Nachhaltigkeitsziele. Wenn die EU weiterhin den Frieden und den Wohlstand in Europa sichern und als Wertegemeinschaft die politischen, sozialen und wirtschaftlichen Rechte aller schützen will, braucht sie einen starken Rückhalt der Menschen, der sich in einer hohen Wahlbeteiligung zeigen könne. Weber plädierte für ein starkes, demokratisch gewähltes Parlament, das auch die Möglichkeit haben müsse, Gesetzesinitiativen zu ergreifen.
Ein besonderes Interesse fand noch die aktuell stattfindende Neuordnung der multipolaren Welt. Bevölkerungsstarke Länder wie China und Indien mit jeweils allein rd. 1,5 Milliarden Menschen und vorhandene oder sich bildende Staatengemeinschaften stellen für das vergleichsweise kleine, aber immerhin wirtschaftlich noch starke Europa eine große Herausforderung dar. Wenn zukünftig mehr als die Hälfte der Menschheit im asiatischen Raum leben und Europa gerade noch ein Anhängsel dieses neuen Schwerpunktes sei, müsse man die Welt mit ganz anderen Augen betrachten. Daher gelte es jetzt die Weichen zu stellen und Europa für die Zukunft fit zu machen. Wer in dieser Zeit „nationalstaatlichen Träumen“ nachlaufe, habe nicht verstanden, wie „groß“ wir als Deutschland eigentlich sind.
